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AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen DGQ Weiterbildung GmbH

§ 1. Geltungsbereich

1.1
Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für den gesamten Geschäftsverkehr der Deutschen Gesellschaft für Qualität DGQ Weiterbildung GmbH (nachfolgend „DGQ WEITERBILDUNG“) mit ihren Kunden. Die Geltung erfasst insbesondere das reguläre Fortbildungsprogramm der DGQ WEITERBILDUNG, welches allen interessierten Kunden offen steht (nachfolgend „offene Veranstaltungen“) sowie speziell auf einen Unternehmenskunden zugeschnittene Lehrgänge und Seminare (im Folgenden „Inhouse-Trainings“), ferner die Lieferung von Schulungs- und Seminarunterlagen sowie im Rahmen der Vertragsdurchführung erbrachte Nebenleistungen und sonstige Nebenpflichten.

Die AGB gelten für die gesamte Dauer der Geschäftsbeziehung. Etwaige Allgemeine Geschäftsbedingungen eines Kunden werden auch dann nicht Vertragsinhalt, wenn die DGQ WEITERBILDUNG ihnen nicht ausdrücklich widerspricht, und werden insbesondere nicht stillschweigend anerkannt.

1.2
Die §§ 3, 4, 11, 12, 13, 14 dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten analog für die Anmeldung zu Prüfungen und deren Durchführung im Rahmen der Zertifizierung von Personen. § 2 gilt analog mit der Maßgabe, dass die Anmeldung zur Prüfung bindend wird mit Erhalt einer entsprechenden Auftragsbestätigung der Deutschen Gesellschaft für Qualität e.V. (nachfolgend „DGQ e.V.“), welche die Prüfungen durchführt und für welche die DGQ WEITERBILDUNG die Anmeldung stellvertretend entgegennimmt. Die Abrechnung der Prüfungsleistung erfolgt unmittelbar durch die DGQ e.V. Die in den Rechnungen der DGQ e.V. ausgewiesenen Beträge werden mit Rechnungszustellung fällig. Die in §§ 5.2 und 5.3 enthaltenen Regelungen gelten entsprechend für die Rechnungen der DGQ e.V. mit der Maßgabe, dass die DGQ e.V. an die Stelle der DGQ WEITERBILDUNG tritt.

 

§ 2 Auftragserteilung und Leistung

2.1
Die Angebote der DGQ WEITERBILDUNG sind bindend, es sei denn, dass etwas anderes schriftlich oder in Form einer E-Mail geregelt ist. Weicht der Auftrag des Kunden von dem Angebot ab, kommt der Vertrag mit dem Inhalt der Auftragsbestätigung der DGQ WEITERBILDUNG zustande.

 

2.2
Der Kunde kann der DGQ WEITERBILDUNG Aufträge in folgenden Formen erteilen:

– postalisch
– per Fax
– per E-Mail
– per Onlinebuchung bei offenen Veranstaltungen

Der Kunde erhält nach Eingang der Annahme (Inhouse-Trainings) bzw. der Anmeldung (offene Veranstaltungen) eine Auftragsbestätigung per E-Mail bzw. auf Verlangen postalisch. Ist das Angebot freibleibend und nicht bindend, so gilt mit dieser Auftragsbestätigung der Auftrag seitens der DGQ WEITERBILDUNG als angenommen und die Vertragsbeziehung als zustande gekommen. Der Kunde ist verpflichtet, die Auftragsbestätigung nach Zugang unverzüglich auf deren Richtigkeit zu prüfen. Sollte die Auftragsbestätigung von dem Auftrag des Kunden abweichen, so ist er verpflichtet, diese innerhalb von 7 Arbeitstagen nach Zugang bei der DGQ WEITERBILDUNG per Post, Fax oder per E-Mail zu widersprechen. Ansonsten gilt der Vertrag mit dem Inhalt der Auftragsbestätigung als stillschweigend genehmigt

 

2.3
Aktualisierungen und Änderungen von Angeboten und Aufträgen bzw. der Vertragsbeziehung werden von beiden Vertragsparteien schriftlich oder durch E-Mails festgelegt und als Zusatzvereinbarung Bestandteil der Vertragsbeziehung zwischen der DGQ WEITERBILDUNG und dem Kunden.

 

2.4
Die DGQ WEITERBILDUNG versendet sämtliche im Zusammenhang mit dem Vertrag und dem Vertragsschluss stehenden Dokumente an den Kunden per E-Mail bzw. auf Verlangen per Post. Dabei handelt es sich insbesondere um die Anmeldebestätigung, die Rechnung, die Allgemeinen Geschäftsbedingungen und – sofern der Kunde Verbraucher i.S.d. § 13 BGB ist – die Belehrung über das Widerrufsrecht sowie Informationsmaterialien. Der Kunde ist berechtigt, stattdessen die Übersendung einzelner oder aller Dokumente per Post zu verlangen. Die DGQ WEITERBILDUNG kann in diesem Fall eine Gebühr in Höhe von EUR 1,00 pro versandtes Dokument erheben.

 

§ 3 Offene Veranstaltungen

3.1
Anmeldungen zu offenen Veranstaltungen der DGQ WEITERBILDUNG sind möglichst frühzeitig an die DGQ WEITERBILDUNG zu richten. Ungeachtet der Regelung in § 2.1 Satz 1 ist die Anmeldung verbindlich, sobald sie von der DGQ WEITERBILDUNG schriftlich bestätigt wird. Die Bestätigung erfolgt per E-Mail, oder, wenn der Kunde dies verlangt, schriftlich. Die Regelungen der Sätze 4-6 des § 2.2 gelten entsprechend. Ein Recht auf Teilnahme an Veranstaltungen mit begrenzter Teilnehmerzahl besteht nicht. 

3.2
Die Teilnahmegebühr versteht sich, wenn nicht ausdrücklich etwas anderes ausgewiesen, je Teilnehmer und Veranstaltung.

3.3
Abmeldungen und Umbuchungen müssen schriftlich oder per E-Mail an die DGQ Geschäftsstelle Frankfurt am Main erfolgen. Bei Abmeldungen und Umbuchungen aus Gründen, welche die DGQ WEITERBILDUNG nicht zu vertreten hat, sind pro Teilnehmer und Veranstaltung folgende Gebühren zu entrichten:

– bis 14 Arbeitstage (Montag-Freitag) vor Veranstaltungsbeginn kostenfrei
– zwischen 13 und 3 Arbeitstagen vor Veranstaltungs-beginn 30 % der Gebühr
– ab 2 Arbeitstagen vor Veranstaltungsbeginn volle Gebühr.

Entscheidend ist dabei der Eingang in der DGQ WEITERBILDUNG. Selbstverständlich wird ohne zusätzliche Kosten ein Ersatzteilnehmer akzeptiert. Bei Fernbleiben von der Veranstaltung oder vorzeitiger Beendigung der Teilnahme aus Gründen, welche die DGQ WEITERBILDUNG nicht zu vertreten hat, ist die volle Teilnehmergebühr zu entrichten.

Dem Kunden bleibt es in allen Fällen offen nachzuweisen, dass der DGQ Weiterbildung kein oder nur ein geringerer Schaden entstanden ist.

 

§ 4 Preise

 
Alle Preise und Leistungen der DGQ WEITERBILDUNG sind in der Regel gemäß § 4 Nr. 21 UStG umsatzsteuerbefreit.

 

§ 5 Zahlung und Fälligkeit

5.1
Der Anspruch der DGQ WEITERBILDUNG auf Zahlung des Preises entsteht bei offenen Veranstaltungen zwei Wochen vor Veranstaltungsbeginn, bei Inhouse-Trainings mit der Rechnungszustellung. Alle Leistungen der DGQ WEITERBILDUNG, die nicht ausdrücklich als im Preis vereinbart ausgewiesen wurden, sind Nebenleistungen, die gesondert entlohnt werden. Ist ein Festpreis vereinbart, so kann die DGQ WEITERBILDUNG anteilig Abschlagszahlungen entsprechend dem Fortgang der Auftragserledigung in Rechnung stellen.

5.2
Beanstandungen der Rechnungen der DGQ WEITERBILDUNG sind innerhalb einer Ausschlussfrist von 21 Arbeitstagen nach Zugang der Rechnung schriftlich oder per E-Mail der DGQ WEITERBILDUNG mitzuteilen und zu begründen. Die DGQ WEITERBILDUNG verpflichtet sich, die Rechnungsempfänger in der Rechnung auf die Frist und die Folgen ihres Versäumnisses hinzuweisen.

5.3
Zur Aufrechnung und Zurückbehaltung gleichartiger Forderungen ist der Kunde nur berechtigt, wenn sie rechtskräftig festgestellt und unanfechtbar oder unbestritten sind. Für ungleichartige Forderungen ist ein Zurückbehaltungsrecht auf Forderungen, die lediglich aus demselben Vertragsverhältnis beruhen, beschränkt.

 

§ 6 Durchführung

6.1
Die offenen Veranstaltungen werden entsprechend dem bekannt gegebenen Programminhalt und nach anerkannten didaktischen und fachlichen Grundsätzen durchgeführt. Die DGQ WEITERBILDUNG behält sich den Wechsel von Trainern, eine Verlegung oder Änderung des Programmablaufs vor, sofern hierdurch das Veranstaltungsziel nicht grundlegend verändert wird und die Änderung für den Kunden unter Berücksichtigung der Interessen der DGQ WEITERBILDUNG zumutbar ist. Ein Anspruch auf Veranstaltungsdurchführung durch einen bestimmten Trainer oder an einem bestimmten Veranstaltungsort besteht nicht. Bei Inhouse-Trainings werden der Veranstaltungsort sowie der eingesetzte Trainer im Vorhinein mit dem Kunden festgelegt.

6.2
Muss eine Veranstaltung aus Gründen, welche die DGQ WEITERBILDUNG zu vertreten hat (z.B. wegen Erkrankung eines Trainers oder aufgrund zu geringer Teil-nehmerzahl) ausfallen, werden die Kunden unverzüglich informiert. Bereits geleistete Teilnehmergebühren für die Veranstaltungen werden erstattet. Weitergehende Ansprüche sind ausgeschlossen.

6.3
Wird ein verbindlich vereinbarter Leistungstermin für ein Inhouse-Training vom Kunden nicht mindestens 15 Arbeitstage vorher schriftlich oder per E-Mail aus Gründen, welche die DGQ WEITERBILDUNG nicht zu vertreten hat, abgesagt, ist die DGQ WEITERBILDUNG berechtigt, vollen Ersatz der Vergütung der nicht erbrachten Leistung zu verlangen, es sei denn, der Kunde weist der DGQ WEITERBILDUNG einen geringeren Schaden oder das Ausbleiben eines Schadens nach.

 

§ 7 Mitwirkung des Kunden bei Inhouse-Trainings/ kundenspezifischen Trainings

7.1
Der Kunde trägt den Mehraufwand, welcher der DGQ WEITERBILDUNG dadurch entsteht, dass sich die Vertragsdurchführung aufgrund nicht ordnungsgemäßer Mitwirkungshandlungen des Kunden verzögert. Die DGQ WEITERBILDUNG ist auch bei Vereinbarung eines Fest- oder Höchstpreises berechtigt, diesen Mehraufwand zusätzlich abzurechnen.

7.2
Unterlässt der Kunde eine vertraglich vereinbarte Mitwirkungshandlung, so ist die DGQ WEITERBILDUNG nach Ablauf einer angemessenen Nachfrist zur Kündigung des Vertrages berechtigt. Die DGQ WEITERBILDUNG hat in diesem Falle das Recht, 60 % der Vergütung der nicht erbrachten Leistung vom Kunden zu verlangen, es sei denn, der Kunde weist der DGQ WEITERBILDUNG einen geringeren Schaden oder das Ausbleiben eines Schadens nach.

7.3
Werden bei vereinbarten Leistungen Systeme des Kunden genutzt, obliegt es dem Kunden, geeignete und ausreichende Sicherungsmaßnahmen zum Schutz der eigenen Dateien und Programme vor Verlust, Zerstörung oder Beschädigung vorzunehmen.

 

§ 8 Haftungsbeschränkung

8.1
Die DGQ WEITERBILDUNG übernimmt keine Haftung für Schäden, die durch höhere Gewalt (z.B. Stromausfälle, Naturereignisse, Arbeitskämpfe oder Verkehrsstörungen, Netzwerk- und Serverfehler, Leitungs- und Übertragungsstörungen oder Viren oder sonstige Unwägbarkeiten des täglichen Lebens) entstanden sind.

8.2
Die DGQ WEITERBILDUNG übernimmt keine Haftung für Schäden an Hard- und Software des Kunden, die durch die Übersendung von Dokumenten per E-Mail verursacht werden, die unwissentlich von einem Virus infiziert worden sind. Dies gilt nicht, wenn die DGQ WEITERBILDUNG es unterlassen hat, zumutbare Schutzmaßnahmen (z.B. Anti-Virenprogramme) zu ergreifen, die den Schaden verhindert hätten.

8.3
Die DGQ WEITERBILDUNG ist verpflichtet, die von ihr zu erbringenden Leistungen mit didaktischer und fachlicher Sorgfalt nach bestem Wissen durchzuführen. Dennoch haftet die DGQ WEITERBILDUNG nicht für den Fall, dass ihre Leistungen hinter den Erwartungen des Kunden zurückbleiben.

8.4
Die DGQ WEITERBILDUNG haftet nicht für Schäden und Folgeschäden, soweit der Kunde selbst oder Dritte die ihm überlassenen Materialien, Dokumente oder Informationen verändert oder verfälscht haben.

8.5
Die DGQ WEITERBILDUNG haftet nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Dies gilt auch für Erfüllungs- und Verrichtungsgehilfen der DGQ WEITERBILDUNG. Diese Haftungsbeschränkung gilt nicht für Ansprüche aus der Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit sowie aus der Verletzung von wesentlichen Vertragspflichten.  

 

§ 9 Urheberrechte und Veröffentlichungen

9.1
Alle Urheberrechte und Miturheberrechte an den von der DGQ WEITERBILDUNG erstellten Schulungs- und Seminarunterlagen, Darstellungen etc. verbleiben bei der DGQ WEITERBILDUNG.

9.2
Die Weitergabe der von der DGQ WEITERBILDUNG erstellten Unterlagen, Darstellungen etc. sowie der im Zusammenhang mit der Leistung erworbenen Informationen etc. an Dritte sowie deren Veröffentlichung ist unzulässig, es sei denn, dass die Parteien hierüber eine gesonderte schriftliche Vereinbarung in Schriftform oder in Form von E-Mails getroffen haben.

 

§ 10 Verschwiegenheit

Die DGQ WEITERBILDUNG ist verpflichtet, alle ihr im Rahmen dieses Vertragsverhältnisses bekannt gewordenen Informationen über den Kunden geheim zu halten. Das gilt insbesondere für alle Informationen, die als vertraulich bezeichnet werden oder als Betriebsgeheimnis erkennbar sind.

 

§ 11 Einredeverzicht

Der Vertragspartner verzichtet, soweit gesetzlich zulässig, auf Anfechtung, Rücktritt oder Anspassung wegen des Wegfalls oder der Änderung der Geschäftsgrundlage bezüglich der mit der DGQ WEITERBILDUNG abgeschlossen Verträge.

§ 12 Datenschutzhinweis
Die Speicherung und Verarbeitung von personenbezogenen Daten der Kunden erfolgt unter strikter Beachtung des Bundesdatenschutzgesetzes. Die Speicherung und Verarbeitung der personenbezogenen Kundendaten erfolgt ausschließlich, soweit dies für die Ausführung und Abwicklung der Vertragsbeziehung mit dem Kunden erforderlich ist und solange die DGQ WEITERBILDUNG zur Aufbewahrung dieser Daten gesetzlich verpflichtet ist. Eine Übermittlung von personenbezogenen Kundendaten an Dritte erfolgt nur nach ausdrücklich erklärtem Einverständnis des Kunden, es sei denn die DGQ WEITERBILDUNG ist zur Herausgabe der Daten gesetzlich verpflichtet. Die Erhebung, Übermittlung oder sonstige Verarbeitung von personenbezogenen Daten des Kunden zu anderen als den hier genannten Zwecken ist nicht gestattet. 

 

§ 13 Anzuwendendes Recht

Auf die zwischen der DGQ WEITERBILDUNG und dem Kunden bestehenden Vertragsbeziehungen ist ausschließlich deutsches Recht anzuwenden.

§ 14 Erfüllungsort und Gerichtsstand

14.1
Ist der Kunde Unternehmer i.S.d. § 14 BGB, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist Erfülllungsort – soweit nichts anderes vereinbart wird – Frankfurt am Main. 

14.2
Ist der Kunde Unternehmer i.S.d. § 14 BGB, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen, so sind die Gerichte in Frankfurt am Main für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit der Vertragsbeziehung zu dem Kunden ausschließlich zuständig. 

Allgemeine Geschäftsbedingungen für Beratungsaufträge der DGQ Weiterbildung GmbH (im folgenden „DGQ WEITERBILDUNG“ genannt)

§ 1 Geltungsbereich

1.1
Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für den gesamten Geschäftsverkehr der DGQ WEITERBILDUNG mit ihren Kunden, im folgenden „Kunde“ genannt, einschließlich Beratungsleistungen, Erteilung von Auskünften und Lieferungen sowie für im Rahmen der Vertragsdurchführung erbrachten Neben-leistungen und sonstige Nebenpflichten. Sie gelten für die Dauer der Geschäftsbeziehung. Etwaige Allgemeine Geschäftsbedingungen Anderer werden auch dann nicht Vertragsinhalt, wenn die DGQ WEITERBILDUNG ihnen nicht ausdrücklich widerspricht und werden insbesondere nicht stillschweigend anerkannt.

§ 2 Auftragserteilung und Leistung

2.1
Die Angebote der DGQ WEITERBILDUNG sind bindend, es sei denn, dass etwas anderes schriftlich oder in Form einer E-Mail geregelt ist

2.2
Grundlage der Geschäftsbeziehung ist das jeweilige schriftliche Angebot bzw. der Auftrag des Kunden an die DGQ WEITERBILDUNG. Weicht der Auftrag des Kunden von dem Angebot ab, kommt der Vertrag mit dem Inhalt der Auftragsbestätigung der DGQ WEITERBILDUNG zustande.

2.3
Der Kunde kann uns Aufträge in folgenden Formen erteilen:
• postalisch
• per Fax
• per E-Mail
Der Kunde erhält nach Auftragseingang eine schriftliche Auftragsbestätigung. Der Kunde ist verpflichtet, die Auftragsbestätigung nach Zugang unverzüglich auf deren Richtigkeit hin zu prüfen. Sollte die Auftragsbestätigung von dem Auftrag des Kunden abweichen, so ist der Kunde verpflichtet, dieser innerhalb von 7 Arbeitstagen nach Zugang bei der DGQ WEITERBILDUNG schriftlich zu widersprechen. Ansonsten gilt der Beratungsvertrag mit dem Inhalt der Auftragsbestätigung als stillschweigend genehmigt.

2.4
Die DGQ WEITERBILDUNG ist berechtigt, sich zur Durchführung des Auftrages auch außenstehender Personen zu bedienen, sofern nicht schriftlich etwas anderes vereinbart wurde.

2.5
Aktualisierungen und Änderungen von Angeboten und Aufträgen bzw. des Beratungsvertrages werden von beiden Vertragsparteien schriftlich oder durch E-Mail festgelegt und als Zusatzvereinbarung Bestandteil der Vertragsbeziehung zwischen der DGQ WEITERBILDUNG und dem Kunden.

§ 3 Preise

Alle Preise und Leistungen der DGQ WEITERBILDUNG verstehen sich zuzüglich der jeweils gültigen gesetzlichen Mehrwertsteuer. 

§ 4 Zahlung und Fälligkeit

4.1
Der Anspruch der DGQ WEITERBILDUNG auf Zahlung des Preises entsteht für jeden in sich abgeschlossenen Teil des Auftrages, sobald dieser seitens der DGQ WEITERBILDUNG erbracht wurde und dem Kunden hierdurch ein Wertzuwachs entstanden ist.

4.2
Alle Leistungen der DGQ WEITERBILDUNG, die nicht ausdrücklich als im Preis vereinbart ausgewiesen wurden, sind Nebenleistungen, die gesondert entlohnt werden. 

4.3
Sobald die Rechnung dem Kunden zugegangen ist, ist der Preis zur Zahlung fällig.

4.4
Beanstandungen der Rechnungen der DGQ WEITERBILDUNG sind innerhalb einer Ausschlussfrist von 21 Arbeitstagen nach Zugang der Rechnung schriftlich begründet der DGQ WEITERBILDUNG mitzuteilen. Die DGQ WEITERBILDUNG verpflichtet sich, die Rechnungsempfänger in der Rechnung auf die Frist und die Folgen ihres Versäumnisses hinzuweisen. 

4.5
Zur Aufrechnung gleichartiger Forderungen ist der Kunde nur berechtigt, wenn sie rechtskräftig festgestellt oder unbestritten sind. Für ungleichartige Forderungen ist ein Zurückbehaltungsrecht auf Forderungen beschränkt, die auf demselben Vertragsverhältnis beruhen.

§ 5 Termine

5.1
Die DGQ WEITERBILDUNG plant die erforderliche Beraterkapazität fest ein. Werden verbindlich vereinbarte Leistungstermine vom Kunden nicht mindestens 15 Arbeitstage vorher schriftlich abgesagt, ist die DGQ WEITERBILDUNG berechtigt, Ersatz der Vergütung für die Leistung zu verlangen, es sei denn, der Kunde weist der DGQ WEITERBILDUNG einen geringeren Schaden oder das Ausbleiben eines Schadens nach. Die Höhe des Schadensersatzes richtet sich nach dem tatsächlich entstandenen Schaden.

5.2
Die Nichteinhaltung eines Termins berechtigt den Kunden erst dann zur Geltendmachung der ihm gesetzlich zustehenden Rechte, wenn er der DGQ WEITERBILDUNG eine angemessene Nachfrist gesetzt hat. Einer Nachfristsetzung bedarf es nicht, wenn die DGQ WEITERBILDUNG die Leistung ernsthaft und endgültig verweigert oder aus besonderen Gründen unter Abwägung der beiderseitigen Interessen die sofortige Geltendmachung gerechtfertigt ist. 

§ 6 Mitwirkungspflicht des Klienten

6.1
Der Kunde hat der DGQ WEITERBILDUNG alle für die Durchführung des Auftrages erforderlichen und notwendigen Unterlagen, Informationen und Materialien zur Verfügung zu stellen.

6.2
Der Kunde trägt jeglichen Mehraufwand, der dadurch entsteht, dass Arbeiten infolge verspäteter, unrichtiger oder lückenhafter Angaben oder nicht ordnungsgemäßer Mitwirkungshandlungen des Kunden wiederholt werden müssen oder sich verzögern. Die DGQ WEITERBILDUNG ist auch bei Vereinbarungen eines Fest- oder Höchstpreises berechtigt, diesen Mehraufwand zusätzlich abzurechnen.

6.3
Unterlässt der Kunde eine vertraglich vereinbarte Mitwirkungshandlung, so ist die DGQ WEITERBILDUNG nach Ablauf einer angemessenen Nachfrist zur Kündigung des Vertrages berechtigt. Die DGQ WEITERBILDUNG ist berechtigt, 60 % der Vergütung der nicht erbrachten Leistung vom Kunden als Schadensersatz zu verlangen es sei denn, der Kunde weist der DGQ WEITERBILDUNG einen geringeren Schaden oder das Ausbleiben eines Schadens nach.

§ 7 Haftungsbeschränkung

7.1
Die DGQ WEITERBILDUNG übernimmt keine Haftung für jegliche Schäden, die durch höhere Gewalt (beispielsweise Stromausfälle, Naturereignisse oder Verkehrsstörungen, Netzwerk- und Serverfehler, Leitungs- und Übertragungsstörungen, Viren oder Störung des Postweges oder sonstige Unwägbarkeiten des täglichen Lebens) entstanden sind. Für die endgültige Überprüfung sämtlicher übertragener bzw. versandter Daten ist der Kunde verantwortlich, Fehler sind der DGQ WEITERBILDUNG unverzüglich anzuzeigen.

7.2
Die DGQ WEITERBILDUNG übernimmt keine Haftung für Schäden an Hard- und Software des Kunden, die durch die Übersendung von Dokumenten per E-Mail verursacht werden, die unwissentlich von einem Virus infiziert worden sind. Dies gilt nicht, wenn die DGQ WEITERBILDUNG unterlassen hat, zumutbare Schutzmaßnahmen (z.B. Anti-Virenprogramme) zu ergreifen, die den Schaden verhindert hätten. 

7.3
Die DGQ WEITERBILDUNG ist verpflichtet, die ihr übertragenen Arbeiten mit fachlicher und kaufmännischer Sorgfalt nach bestem Wissen durchzuführen. Dennoch haftet die DGQ WEITERBILDUNG nicht für den Fall, dass der Erfolg einer von ihr vorgeschlagenen Maßnahme hinter den Erwartungen des Kunden zurückbleibt, oder ganz ausbleibt bzw. nicht eintritt.

7.4
Die DGQ WEITERBILDUNG haftet nicht für Schäden und Folgeschäden, soweit der Kunde selbst oder Dritte die ihr überlassenen Materialien, Dokumente oder Informationen verändert oder verfälscht haben.

7.5
Die DGQ WEITERBILDUNG haftet nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Dies gilt auch für Erfüllungs- und Verrichtungsgehilfen der DGQ WEITERBILDUNG. Diese Haftungsbeschränkung gilt nicht für Ansprüche aus der Verletzung sog. Leben, Körper und Gesundheit und aus der Verletzung von wesentlichen Vertragspflichten.

7.6
Soweit die DGQ WEITERBILDUNG nach Ziffer 7.5 für grobe Fahrlässigkeit haftet und die Haftung nicht auf die Verletzug von Leben, Körper und Gesundheit beruht, ist die Einstandspflicht auf EUR 100.000,00 je Schadensfall begrenzt. 

§ 8 Abnahme

8.1
Soweit die Aufträge der DGQ WEITERBILDUNG einen abnahmefähigen Inhalt haben, kann sie jeden in sich abgeschlossenen Teil des Auftrages als Teilleistung zur Abnahme vorlegen.

8.2
Der Kunde ist nach vertragsgemäßer Erbringung der abnahmefähigen Leistung oder eines abgeschlossenen Teils auf Verlangen der DGQ WEITERBILDUNG zur unverzüglichen Abnahme verpflichtet. Kommt der Kunde seiner Abnahmepflicht nicht unverzüglich nach, so gilt die Abnahme 14 Arbeitstage nach Leistungserbringung als erfolgt. Der Kunde ist bei Erklärung des Abnahmeverlangens auf die Frist und die Folgen seines Versäumnisses hinzuweisen.

§ 9 Anzeige von Leistungsmängeln und
Gewährleistung

9.1
Meldet der Kunde der DGQ WEITERBILDUNG nicht innerhalb von 7 Arbeitstagen nach Abwicklung des Auftrages etwaige objektiv vorhandene, offensichtliche Leistungsmängel, so gilt der Auftrag als endgültig abgewickelt. Die DGQ WEITERBILDUNG verpflichtet sich, zum Zeitpunkt der Abwicklung des Auftrages den Kunden auf die Frist und die Folgen seines Versäumnisses hinzuweisen.

9.2
Sofern eine Mängelanzeige erfolgt, ist der DGQ WEITERBILDUNG die Möglichkeit zur Nachbesserung einzuräumen. Wird nicht innerhalb angemessener Zeit nacherfüllt, oder sollte die Nachbesserung fehlgeschlagen sein, so kann der Kunde vom Vertrag zurücktreten oder Herabsetzung der Vergütung (Minderung) verlangen.

§ 10 Urheberrechte und Veröffentlichungen

10.1
Alle Urheberrechte und Miturheberrechte an den von der DGQ WEITERBILDUNG erstellten Gutachten, Beratungsunterlagen, Prüfungsergebnissen, Berechnungen, Darstellungen etc. verbleiben bei der DGQ WEITERBILDUNG.

10.2
Der Kunde der DGQ WEITERBILDUNG darf im Rahmen des Auftrages gefertigte Gutachten, Beratungsunterlagen, Prüfungsergebnisse, Berechnungen, Darstellungen etc. nur für den Zweck verwenden, für den sie vereinbart sind.

10.3
Die Weitergabe der durch die DGQ WEITERBILDUNG erstellten Gutachten, Beratungsunterlagen, Prüfungsergebnisse, Berechnungen, Darstellungen etc. an Dritte, die Weitergabe der im Zusammenhang mit der Leistung erworbenen Kenntnisse, Informationen etc. an Dritte sowie deren Veröffentlichung ist unzulässig, es sei denn, dass die Parteien hierüber eine gesonderte schriftliche Vereinbarung getroffen haben.

§ 11 Verschwiegenheitsklausel

Die DGQ WEITERBILDUNG ist verpflichtet, über alle im Rahmen der Beratungstätigkeit bekannt gewordenen betrieblichen, geschäftlichen und privaten Angelegenheiten des Kunden Stillschweigen zu bewahren. Diese Verpflichtung zur Verschwiegenheit gilt im gleichen Maße für die Erfüllungs- und Verrichtungsgehilfen der DGQ WEITERBILDUNG. Die Schweigepflicht gilt auch nach Beendigung des Vertrages und kann nur durch den Kunden selbst schriftlich aufgehoben werden. Darüber hinaus ist die DGQ WEITERBILDUNG verpflichtet, die zum Zweck der Beratungstätigkeit überlassenen Unterlagen sorgfältig zu verwahren und gegen die Einsichtnahme durch Dritte zu schützen. Es werden keine vom Kunden an die DGQ WEITERBILDUNG übergebenen Unterlagen, Dokumente, oder ähnliches an den Kunden zurückgesendet, es sei denn im Beratungsvertrag wurde etwas anders schriftlich vereinbart.

§ 12 Einredeverzicht

Der Kunde verzichtet, soweit gesetzlich zulässig, auf Anfechtung, Rücktritt oder Anspassung wegen des Wegfalls oder der Änderung der Geschäftsgrundlage bezüglich der mit der DGQ WEITERBILDUNG abgeschlossen Verträge.

§ 13 Datenschutzhinweis

Die Speicherung und Verarbeitung von personenbezogenen Daten der Kunden erfolgt unter strikter Beachtung des Bundesdatenschutzgesetzes. Die Speicherung und Verarbeitung der Daten erfolgt ausschließlich, soweit dies für die Ausführung und Abwicklung des Vertragsverhältnisses mit dem Kunden erforderlich ist und die DGQ WEITERBILDUNG zur Aufbewahrung dieser Daten gesetzlich verpflichtet ist. Eine Übermittlung von personenbezogenen Daten der Kunden an Dritte erfolgt nur nach ausdrücklich erklärtem Einverständnis des Kunden, es sei denn die DGQ WEITERBILDUNG ist zur Herausgabe der Daten gesetzlich verpflichtet.

§ 14 Anzuwendendes Recht

Auf die zwischen der DGQ WEITERBILDUNG und dem Kunden bestehende Vertragsbeziehungen ist ausschließlich deutsches Recht anzuwenden.

§ 15 Erfüllungsort und Gerichtsstand

15.1
Ist der Kunde Unternehmer i.S.d. § 14 BGB, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist Erfüllungsort – soweit nichts anderes vereinbart wird – Frankfurt am Main. 

15.2
Ist der Kunde Unternehmer i.S.d. § 14 BGB, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen, so sind die Gerichte in Frankfurt am Main für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit der Vertragsbeziehung zu dem Kunden ausschließlich zuständig. 

 

Allgemeine Geschäftsbedingungen Deutsche Gesellschaft für Qualität e.V. (DGQ)

August-Schanz-Str. 21A
60433 Frankfurt am Main
Telefon (069) 95424-0
Telefax (069) 95424-133

Allgemeine Hinweise für Tagungen und Konferenzen

Ihre Anmeldung richten Sie bitte an die Geschäftsstelle der Deutschen Gesellschaft für Qualität e.V., Frankfurt am Main. Verwenden Sie dafür bitte unser Anmeldeformular. Alternativ können Sie unsere Tagungen und Konferenzen auch online über unseren Internet-Auftritt buchen. Anmeldungen erbitten wir frühzeitig. Ihre Anmeldung bestätigen wir schriftlich mittels Bestätigungs-E-Mail oder auf Verlangen postalisch. Die Anmeldebestätigung ist vom Anmeldenden zu prüfen, ob Vor- und Zuname sowie ggf. Titel des Teilnehmers richtig und vollständig angegeben wurden. Diese Daten werden auf die Teilnahmelisten übertragen. Bei Ersatzanmeldungen (z.B. aus Krankheitsgründen) setzen Sie sich bitte mit der DGQ-Geschäftsstelle in Frankfurt am Main in Verbindung.

Zimmerreservierung

Unsere Tagungen und Konferenzen finden in öffentlichen Veranstaltungsstätten oder in Hotels statt. Mit der Rechnung gibt die DGQ Hinweise auf nahegelegene Hotels. Veranstaltungshotels halten in der Regel befristet Zimmer für Sie bereit. Sie erhalten mit unserer Rechnungsstellung detaillierte Informationen zur Zimmerbuchung, ebenfalls per E-Mail bzw. auf Verlangen postalisch. Bitte buchen Sie selbst unter Hinweis auf die DGQ-Veranstaltung. Weitere Informationen über Unterbringungsmöglichkeiten bitten wir bei den zuständigen Fremdenverkehrsbüros abzufragen.

Gebühren

Die Teilnahmegebühr wird zwei Wochen vor der Veranstaltung fällig. Die Gebühren sind mehrwertsteuerfrei gemäß § 4 Nr. 21 UStG.

Stornierungen/Umbuchungen

Stornierungen richten Sie bitte in schriftlicher Form, z.B. per Fax, oder in elektronischer Form per E-Mail an die DGQ (Geschäftsstelle Frankfurt am Main). Entscheidend ist das Datum, an dem Ihre schriftliche bzw. elektronische Stornierung bei der DGQ eingeht.

Bei Stornierung sind für entstandene Kosten pro Teilnehmer und Veranstaltung folgende Gebühren zu entrichten:

bis 14 Arbeitstage (Montag-Freitag) vor Veranstaltungsbeginn kostenfrei
zwischen 13 und 3 Arbeitstagen vor Veranstaltungsbeginn 30% der Gebühr
ab 2 Arbeitstagen vor Veranstaltungsbeginn volle Gebühr.

Bei Fernbleiben oder bei Abbruch der Teilnahme ist die volle Teilnahmegebühr zu entrichten.

Selbstverständlich akzeptieren wir ohne zusätzliche Kosten einen Ersatzteilnehmer.

Absage der Veranstaltung

Wir behalten uns das Recht vor, die Tagungen und Konferenzen bei zu geringer Teilnehmerzahl oder infolge höherer Gewalt abzusagen. In jedem Fall bemühen wir uns, Sie rechtzeitig zu informieren. Die bereits gezahlten Gebühren erstatten wir Ihnen bei Absage selbstverständlich zurück. Weitergehende Ansprüche sind ausgeschlossen.

AGB der Deutsche Gesellschaft für Qualität e.V. (DGQ)

Für DGQ-Publikationen (Literatur/elektronische Medien)

Vertrieb Publikationen
August-Schanz-Str. 21A
60433 Frankfurt am Main
Telefon (069) 95424-0
Telefax (069) 95424-133
info@dgq.de

1. Bestellung

Bitte geben Sie stets den vollständigen Titel und die Bestellnummer der Publikation an. DGQ-Mitglieder bitten wir ihre Mitgliedsnummer hinzuzufügen.
Für eingehende Bestellungen gilt jeweils der folgende Staffelrabatt (DGQ, FQS)

10 bis 49 Stück: 5%
50 und mehr: 10%

Es gelten die Preise zum Zeitpunkt der Bestellung. Der Vertrag kommt zustande, wenn wir in Ausführung der Bestellung die Ware zustellen.

2. Rückgaberecht

Die erhaltene Ware kann ohne Angabe von Gründen innerhalb von zwei Wochen durch Rücksendung der Ware zurückgegeben werden. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt der Ware. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung der Ware oder des Rücknahmeverlangens. Die DGQ trägt die Kosten und Gefahr der Rücksendung, es sei denn, es handelt sich um einen Bestellwert unter € 40,–. Für diesen Fall hat der Kunde/das Mitglied die Rücksendekosten zu tragen, soweit die Ware nicht falsch oder beschädigt geliefert wurde. Die Rücksendung oder das Rückgabeverlangen hat zu erfolgen an die Bestelladresse.

3. Rückgabefolgen

Sofern die DGQ nach Rücksendung der Ware eine Verschlechterung derselben feststellen muss, kann Wertersatz verlangt werden. Dies gilt nicht, wenn die Verschlechterung der Ware ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im Übrigen kann die Wertersatzpflicht vermieden werden, wenn die Ware nicht wie ein Eigentum in Gebrauch genommen und alles unterlassen wird, was deren Wert beeinträchtigt.

Ein Rückgaberecht besteht nicht bei CD-ROMs oder Software, die von dem Kunden entsiegelt worden ist.

4. Umtausch

Bücher können in besonders begründeten Fällen gegen andere Titel innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt umgetauscht werden. Der Umtausch bedarf der vorherigen Zustimmung durch die DGQ.

5. Technische Mängel und Schäden

Alle unsere Angebote, besonders jene aus eigener Produktion, werden sorgfältig überprüft. Dennoch können gelegentliche Beschädigungen oder technische Mängel nicht ausgeschlossen werden.

Mangelhafte Exemplare werden gegen einwandfreie umgetauscht. Um eine reibungslose Bearbeitung gewährleisten zu können, bitten wir, schadhafte Exemplare innerhalb von 14 Tagen unter Angabe des Rechnungsdatums sowie der Art der Beschädigung zurückzuschicken. Der Umtausch ist porto- und gebührenfrei.

6. Lieferungs- und Zahlungsbedingungen

Alle im Internet und Broschüren genannten Preise sind Endpreise, die für alle Mitglieder und Kunden im In- und Ausland gültig sind. Preisänderungen werden im Internet bekanntgegeben. Die Preise in Euro (EUR) verstehen sich inklusive Mehrwertsteuer und zuzüglich Versand.

Wir suchen für Sie den günstigsten Versandweg per Post.

Für Sendungen ins Ausland sind die Versandkosten transportabhängig. Unser Service-Team nennt Ihnen gerne die für Sie gültigen Versandkosten.

7. Fälligkeit der Rechnungen

Für Rechnungen gilt ein Zahlungsziel von 30 Tagen nach Rechnungsdatum. Aus technischen Gründen können keine Rechnungen doppelt ausgestellt werden.
Bitte beachten Sie, dass beim Versand unter Umständen mit zusätzlichen Zollgebühren zu rechnen ist.
Bitte haben Sie Verständnis, dass bei Lieferungen außerhalb der EU kein Widerrufs- und Rückgaberecht besteht.
Sämtliche vertraglichen Beziehungen zwischen der DGQ und dem Kunden unterliegen deutschem Recht. Die Anwendbarkeit des UN-Kaufrechts sowie des deutschen internationalen Privatrechts wird hiervon ausdrücklich ausgenommen.

8. Nichtverfügbarkeit

Wir behalten uns vor, von der Ausführung einer Bestellung abzusehen, wenn die Ware oder Leistung nicht mehr vorrätig, vergriffen oder verfügbar ist. Ein bereits geleistetes Entgelt wird selbstverständlich unverzüglich zurückerstattet. In diesem Fall wird der Kunde unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit informiert. Ware, die am Lager ist, gelangt schnellstmöglich zum Versand. Sollten Umstände eintreten, die zu Lieferverzögerungen führen, werden wir Sie umgehend informieren.

9. Eigentumsvorbehalt

Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum. Eine Änderung der Anschrift ist uns bis dahin unaufgefordert mitzuteilen.
Die Übergabe der Ware begründet noch keinen Eigentumsübergang, sondern lediglich ein Eigentümer-Besitzer-Verhältnis.

10. Erfüllungsort /Gerichtsstand

Erfüllungsort – soweit vertraglich nichts anderes vereinbart wurde – und Gerichtsstand ist Frankfurt am Main.

11. Datenschutzhinweis

Im Rahmen ihrer Geschäftstätigkeit bedient sich die DGQ einer Datenverarbeitungsanlage und speichert, soweit geschäftsnotwendig und im Rahmen des Bundesdatenschutzgesetzes zulässig, Kundendaten. Ein Datenschutzbeauftragter ist bestellt. Der Kunde nimmt davon Kenntnis und willigt ein, dass die DGQ seine Kundendaten erfasst, speichert und verarbeitet. Der Kunde kann der Übermittlung seiner Daten (nur Name, Titel und Anschrift) zum Zwecke der Werbung jederzeit widersprechen.

12. Nutzungsrechte

Mit Kauf einer CD erhalten Sie das Recht, das Programm ausschließlich auf einem PC zu nutzen. Mehrfach- bzw. Parallelnutzung z. B. im Rahmen eines Netzwerkes ist unzulässig. Zuwiderhandlungen hiergegen sind strafbar.

 

Stand November 2016