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Ausgewählte Aspekte im Vertragsrecht

Hans Ebke, Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz und Handels- und Gesellschaftsrecht aus Lüdenscheid, wird zu folgenden Themenschwerpunkten informieren und uns diese anhand von Praxisbeispielen erläutern:

QSV und AGB-Recht
Nach der Rechtsprechung des BGH gibt es kaum noch Verträge, die nicht durch die Brille des AGB-Rechts zu lesen sind. Was bedeutet das für QSV?

Vertraulichkeitsvereinbarungen im Lichte des neuen Geschäftsgeheimnisschutzgesetzes
Welche neuen Anforderungen sind an wirksame NDA/LOI zu stellen?

Auswirkungen des (zu erwartenden) neuen Lieferkettengesetzes auf QS-Vereinbarungen
Zu den zu kontrollierenden Eigenschaften beschaffter Produkte werden zukünftig auch viele weiche Qualitätsmerkmale des Herstellungsprozesses gehören. Zwar soll das Lieferkettengesetz nur für Großbetriebe gelten (der Regierungsentwurf sieht 3000 Mitarbeiter vor), weshalb einige Informationsdienste meinen, der Mittelstand sei nicht betroffen. Allerdings verlangt das Gesetzt von den direkt betroffenen Unternehmen effektive Präventivmaßnahmen im Zuge der Lieferkette, weshalb als Reflex die deutschen Unternehmen flächendeckend und in jeder Größenordnung betroffen sein werden. Welche Kontrollinstrumente sind vorzusehen?

Gerne bietet Herr Ebke auch an, anhand von Praxisbeispielen von Ihnen diese Thematiken zu beleuchten. Daher bitten wir Sie, uns per Mail an FF-RK-QM@hagen.ihk.de möglichst umgehend Ihre Beispiele und Fragen, die für alle in der Gruppe von Interesse sein sollten, zukommen zu lassen.

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