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20. April 2018

Rahmenbedingungen für Qualität „Made in Germany“

Was Politik tut oder tun will – Anmerkungen zum Koalitionsvertrag 2018

Die Leitidee der Erneuerung trägt der aktuelle Koalitionsvertrag von CDU, CSU und SPD gleich mehrfach im Titel. Welche Rolle dabei der Aspekt Qualität in seinen unterschiedlichen Facetten spielt, hat die Deutsche Gesellschaft für Qualität (DGQ) unter die Lupe genommen. Ob Bildung, Forschung und Entwicklung oder das Megathema Digitalisierung, Qualitätsinitiativen und andere Bekenntnisse sind wichtige Bausteine des Textes. An die sechzig Mal, also gewissermaßen auf jeder dritten Seite, taucht Qualität dort allein als explizit genannter Begriff auf.

Die deutsche Wirtschaft sehen die Koalitionspartner aktuell in guter Verfassung. Damit das auch in Zukunft so bleiben kann, baut man nicht nur auf Innovationsstärke, wie sie als vermeintliches Allheilmittel gerade in aller Munde ist. „Made in Germany“, das weltweit stärkste Gütezeichen (Statista/Dalia Research – MICI 2017), „steht für alles, was die Wirtschaft dieses Landes ausmacht: Ideen, Innovationen und Qualität.“ (Koalitionsvertrag CDU CSU SPD 2018 S. 55)

Rahmenbedingungen für diese Erfolgsgeschichte gibt es viele. Neben offenen Märkten und freiem Handel werden in dem Papier auch ein fairer Wettbewerb oder unternehmerische Verantwortung und Mitbestimmung genannt. Die von Politik gestaltbaren Aspekte sind zwar nicht allein entscheidend, aber sie sind wesentliche Einflussfaktoren der „Qualitätsfähigkeit“ von Unternehmen. Um diese Rahmenbedingungen weiter zu verbessern und anzupassen, muss gerade auch das staatliche Handeln Qualität in den Fokus nehmen.

Und tatsächlich zeigt der Koalitionsvertrag Felder auf, in denen die Politik die Relevanz des Themas erkannt und mit konkreten Maßnahmen und Initiativen unterfüttert hat. Einiges davon ist schon in der Vergangenheit gestartet und wird nun fortgeführt und verstetigt. Genannt werden kann hier beispielsweise der „Qualitätspakt Lehre“, das Bund-Länder-Programm für bessere Studienbedingungen und mehr Qualität in der Lehre.

Grundsätzlich zeigt sich, dass auf dem Feld der Bildung der Stellenwert von Qualität hoch ist, angefangen von der Kleinkindbetreuung („Qualität in der Kinderbetreuung“, KV S. 11, 20) über die Schulen („Transparenz, Qualität und Vergleichbarkeit im Bildungswesen“, KV S. 28) bis hin zu einem „qualitativ hochwertigen Ausbildungsplatz für alle“ (KV S. 31). Offensichtlich hat die Politik erkannt, wie wichtig das Bildungskapital für den Standort Deutschland und die Marke „Made in Germany“ ist. Über die Wirksamkeit von Maßnahmen und Initiativen lässt sich dann natürlich jeweils trefflich streiten.

Auch andere Themenfelder, die für die Erbringung von Qualität von zentraler Wichtigkeit sind, werden im Koalitionsvertrag adressiert. Bereiche wie „Forschung und Innovation“, „Digitalisierung“ und „Lebensqualität“ finden ihren Platz, selbstredend in unterschiedlichen Konkretisierungsgraden.

Man darf gespannt sein, welche Qualitätsaspekte tatsächlich in Angriff genommen werden und wie sich die Bundesregierung hier zukünftig positioniert. Uns bleibt in den nächsten vier Jahren einen kritischen Blick auf die Umsetzung von Initiativen und Plänen zu werfen und – konstruktiv – zu kommentieren.