30. August 2016

Welche Konsequenzen hat ein Verstoß gegen die DGQ-Community-Lizenzen?

Es handelt sich dann um einen Urheberrechtsverstoß. Werden die Bedingungen der DGQ-Community-Lizenzen nicht erfüllt, dann entfällt die Lizenz als Nutzungsberechtigung.

Als Folge besteht ein Anspruch auf Beseitigung des Rechtsverstoßes und Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung, in der sich der Nutzer verpflichtet eine Vertragsstrafe zu zahlen (ca. 3.000 bis 5.000 Euro) wenn er das Werk in der Zukunft erneut ohne Beachtung der Lizenz nutzen sollte. Je nach Fall kommt auch ein Schadensersatzanspruch in Frage.

Ob diese Rechte im Wege einer Abmahnung, bzw. Klage geltend gemacht werden, obliegt dem Urheber, d.h. der DGQ. Möglich ist auch zuerst eine formlose Warnung auszusprechen oder ein internes Verfahren, z.B. Ombudspersonen oder eine Schlichtungsstelle einzurichten.